Grüne fordern Aufklärung über „rote Liste“ in Brandenburg

Die Brandenburger Grünen haben Akteneinsicht in der Staatskanzlei beantragt, nachdem eine interne E-Mail über einen Verein in Schönwalde bekannt wurde. In dem Schreiben soll eine Mitarbeiterin der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ vorgeschlagen haben, den Verein auf eine „rote Liste“ zu setzen.

Der Grünen-Landesvorsitzende Clemens Rostock wirft der SPD-geführten Landesregierung ein „autoritäres Amtsverständnis“ vor.

Der Verein, der sich für Geflüchtete engagiert und mehrfach ausgezeichnet wurde, hatte zuvor einen Förderantrag gestellt, der abgelehnt worden war. Die Staatskanzlei bestreitet zwar die Existenz einer solchen Liste, doch die Grünen fordern eine umfassende Aufklärung des Vorfalls.

Hintergrund ist eine E-Mail, die versehentlich auch den Vereinsvorsitzenden erreichte

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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