Strafverfahren gegen Winterkorn vorerst eingestellt – Gericht prüft Verhandlungsfähigkeit
Das Landgericht Braunschweig hat das Strafverfahren zur VW-Dieselaffäre gegen den früheren Konzernchef Martin Winterkorn vorerst eingestellt. Hintergrund sei eine andauernde, längerfristige Erkrankung und die damit einhergehende Verhandlungsunfähigkeit von Winterkorn, teilte…
CDU/CSU und AfD in Wählergunst vorn – SPD und Grüne schwächeln in aktueller Forsa-Umfrage
In der von Forsa gemessenen Wählergunst erreichen CDU/CSU weiterhin 28 Prozent – ein Wert, der knapp unter ihrem zweitschlechtesten Bundestagswahlergebnis liegt. Die AfD bleibt in der wöchentlichen Erhebung für die…
Bundesregierung plant Milliarden-Einsparungen beim Bürgergeld durch härtere Sanktionen
Die Bundesregierung will beim Bürgergeld in den kommenden zwei Jahren einen Milliardenbetrag einsparen. Das berichtet „Bild“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums.Danach sollen die Ausgaben des Bundes im nächsten…
Schwerverletzter Motorradfahrer nach Wildschwein-Kollision bei Alt-Mölln
Ein 17-jähriger Motorradfahrer aus Mölln hat sich bei einem Zusammenstoß mit einem Wildschwein auf der Landesstraße 257 schwere Verletzungen zugezogen. Das teilte die Polizeidirektion Ratzeburg mit. Der Unfall ereignete sich…
Bundesregierung kehrt im Notfallplan Gas zur Frühwarnstufe zurück
Die Bundesregierung hat im sogenannten Notfallplan Gas die Alarmstufe ausgesetzt. Das kündigte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Dienstag in Berlin an.Demnach soll künftig wieder die Frühwarnstufe gelten, da die Gasversorgung…
GdP-Chef Kopelke kritisiert nationale Grenzkontrollen und fordert europäische Lösungen
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, sieht in den von Polen angekündigten Grenzkontrollen eine Konsequenz der durch die deutschen Kontrollen ausgelösten Entwicklung.„Es war zu erwarten, dass Polen bei…
Natalie Pawlik fordert Aufnahme von Afghanen mit Zusagen – Streit um humanitäre Programme
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. „Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen“, sagte sie der „taz“. Diese Menschen…
Reh im Rostocker Hafenbecken gerettet
Ein erschöpftes Reh ist im Hafenbecken des Rostocker Überseehafens schwimmend entdeckt worden. Die Wasserschutzpolizei Mecklenburg-Vorpommern hat das Tier am Dienstagmorgen aus dem Wasser gerettet, teilte die Behörde mit. Gegen 7:30…
61-Jähriger bei Alleinunfall in Rostock-Gehlsdorf schwer verletzt
Ein 61-jähriger Autofahrer hat sich am Montag bei einem schweren Verkehrsunfall in Rostock-Gehlsdorf verletzt. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Mann war mit seinem VW Golf auf der…
BGH bestätigt Verurteilung von Londoner Fondsmanagern wegen Cum-Ex-Steuerhinterziehung
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung zweier Londoner Fondsmanager wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften bestätigt. Das teilte der BGH am Dienstag mit.Das Landgericht Bonn hatte die Angeklagten jeweils wegen Steuerhinterziehung…














