ADAC warnt vor steigenden Spritpreisen durch Konflikt zwischen Israel und Iran
Die Autofahrer in Deutschland müssen sich nach Einschätzung des ADAC infolge der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran auf höhere Spritpreise einstellen.Infolge der aktuellen Lage sei der Ölpreis nach oben…
EncroChat-Ermittlungen: Berliner Staatsanwaltschaft führt 605 Verfahren – 240 abgeschlossen
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat bislang 605 Verfahren im Zusammenhang mit dem verschlüsselten Kommunikationsdienst EncroChat geführt.Das geht aus aktuellen Zahlen der Behörde hervor, über die die „Welt“ berichtet. Die Verfahren verteilen…
Boris Pistorius und die Herausforderung der Frauenquote in Führungspositionen der Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kommt bei der Förderung von Frauen auf Führungspositionen nicht voran.In einer vertraulichen Vorlage seines Hauses, über die der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die nur marginal steigende…
Wagenknecht fordert Verurteilung von Israels Angriff auf Iran – Zentralrat der Juden warnt vor nuklearer Bedrohung
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Israels Angriff auf den Iran zu verurteilen.„Das ist ein provokativer Angriff, der die ganze Region anzünden könnte. Die Bundesregierung muss den…
Cottbuser Straßenzustandsbericht zeigt hohen Sanierungsbedarf
Der aktuelle Straßenzustandsbericht der Stadt Cottbus offenbart einen Sanierungsstau von rund 500 Millionen Euro. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, sind nur 37 Prozent der Straßen in sehr gutem bis gutem Zustand,…
BSW fordert Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich für eine Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung ausgesprochen. Andreas Kutsche, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion, betonte, dass dies ein notwendiger Schritt sei, um Arbeitnehmerrechte zu…
Studie: Russlands Exporte boomen trotz Sanktionen
Trotz der westlichen Sanktionen konnte Russland seine Ausfuhren 2024 um fast ein Fünftel steigern.Mit Exporterlösen von rund 330 Milliarden Dollar bleibe „Putins Kriegskasse gut gefüllt“, schreibt das Institut der deutschen…
Sachsen und Brandenburg fordern verlässliche Finanzierung der Sorbischen Stiftung
Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben sich gemeinsam für eine Fortsetzung der Bundesfinanzierung der Stiftung für das sorbische Volk eingesetzt. In einem Brief an…
Finanzexperte Rocholl warnt vor wirtschaftlichen Folgen durch Nahost-Konflikt für Deutschland
Der Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, Jörg Rocholl, hat angesichts der Angriffe im Iran und in Israel vor gravierenden ökonomischen Folgen für die deutsche Wirtschaft und die…
Brandenburg fordert Ausgleich für Steuerausfälle bei Wirtschaftsförderung
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat das geplante steuerliche Investitionsprogramm des Bundes grundsätzlich begrüßt, aber auf einen finanziellen Ausgleich für die Länder und Kommunen gedrungen. Das teilte die Staatskanzlei mit. Demnach…