Franz Walter über die CDU: „Die Partei kennt die Gesellschaft nicht mehr“

Die CDU hat nach Ansicht des Parteienforschers Franz Walter den Kontakt zu breiten Wählerschichten verloren.Die Union sei flexibel gewesen, habe auf Stimmungen reagieren können und sei mit der Gefühlswelt einer…

Radfahrer bei Verkehrsunfall in Rostock Groß Klein schwer verletzt

Bei einem Verkehrsunfall in der Albrecht-Tischbein-Straße im Rostocker Stadtteil Groß Klein ist am Donnerstagvormittag ein 72-jähriger Radfahrer schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Der Unfall hat sich gegen…

NRW-Innenminister fordert uniformierte Polizisten in Asylunterkünften

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul spricht sich dafür aus, uniformierte Polizisten in Asylunterkünften einzusetzen. Damit könne man dort „vertrauensbildend wirken“, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. In diesen Häusern…

Christian Freuding wird neuer Bundeswehr-Generalinspekteur

Generalleutnant Christian Freuding wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Freuding, derzeit Inspekteur des Heeres, wird demnach im Februar 2027 General Carsten Breuer ablösen, der…

Tod von Hubert Aiwanger: Wirtschaftsministerium in Bayern geschockt

Der Sprecher des bayerischen Wirtschaftsministeriums, Jürgen Marks, hat geschockt auf die Meldung vom Tod seines Chefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler) reagiert. Er habe Aiwanger noch am vergangenen Donnerstag bei einer…

BA erhält fünf Milliarden Euro zusätzliches Darlehen vom Bund

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhält wegen steigender Ausgaben für das Arbeitslosengeld ein zusätzliches Darlehen des Bundes von 5,05 Milliarden Euro. Das geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den…

Linksextremer Gewaltaufruf könnte Bremer Landesregierung belasten

In Bremer Sicherheitskreisen kursiert offenbar derzeit ein Video zum Tag der Deutschen Einheit, das die rot-grün-rote Koalition belasten könnte. Das berichtet der „Spiegel“.Zwei maskierte Aktivisten posieren darin demnach mit Baseballschläger…

Verteidigungsministerium hat keinen Überblick über Nebenjobs früherer Topmilitärs

Das Verteidigungsministerium hat keinen Überblick, welche Beraterjobs oder andere Tätigkeiten frühere Topmilitärs ausüben. Das berichtet der „Spiegel“.Dem Grünen-Abgeordneten Sebastian Schäfer antwortete demnach das Innenressort für die Bundesregierung, dass seit 2021…

Weitere Bombendrohungen gegen Fluggesellschaften in ganz Europa

Nachdem ein Airbus A320 auf dem Weg von Dublin nach Rom wegen einer Bombendrohung nach Frankreich umgeleitet wurde, hat es am Donnerstag weitere Bombendrohungen gegen europäische Fluggesellschaften gegeben.Die betroffenen Maschinen…

Gericht: Aktuelle Mietpreisbremse in Hessen unwirksam

Die Mietpreisbremse in Hessen ist für den Zeitraum von Dezember 2025 bis November 2026 nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main unwirksam. Die Landesregierung habe die Verlängerung der Verordnung…