Abnehmspritze als Kassenleistung: Barmer-Chef Straub erwartet baldige Therapieoption

Der scheidende Barmer-Chef Christoph Straub erwartet, dass Abnehmspritzen bald schon als Kassenleistung verschrieben werden könnten.„Ich gehe davon aus, dass wir wohl auch die Abnehmspritze als Therapieoption aufnehmen werden“, sagte Straub…

EU-Chefunterhändler für Ukraine-Frieden: EVP-Chef Weber fordert starke europäische Stimme

Unmittelbar vor Beginn zweier wichtiger Gipfeltreffen dringt die konservative Parteienfamilie in Europa auf die rasche Ernennung eines EU-Chefunterhändlers für zukünftige Ukraine-Friedensverhandlungen. „Wir brauchen eine starke europäische Stimme, die unsere Interessen…

Energieministerkonferenz in Göttingen: Christian Meyer nennt Reiches Absage einen Affront gegenüber den Ländern

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kritisiert, dass Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) nicht an der Energieministerkonferenz in Göttingen teilnehmen wird.„Das empfinde ich als Affront der Energieministerin gegenüber den Ländern, die den…

Union und SPD prüfen Bannmeile im Berliner Regierungsviertel zum Schutz des Bundestags

Die Union will zügig Gespräche mit der SPD über die Einführung einer Bannmeile im Berliner Regierungsviertel führen. Es sei richtig, „darüber zeitnah mit unserem Koalitionspartner zu sprechen“, sagte der Justiziar…

Unterhaltsvorschuss-Reform: Grüne kritisieren Einkommensgrenze für Alleinerziehende

Die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Misbah Khan hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgefordert, den geplanten Einschränkungen beim staatlichen Unterhaltsvorschuss „eine klare Absage“ zu erteilen.„Mit der Reform des Unterhaltsvorschusses werden Alleinerziehende schlechter…

Bundespräsidentenwahl: Bartsch fordert von Aigner Versöhnung mit Linken und Gespräch mit AfD

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch fordert Ilse Aigner (CSU) vor ihrer Kandidatur für die Bundespräsidentenwahl zu einem Versöhnungsversuch mit der Linksfraktion auf – und auch zu einem Gespräch mit der AfD-Fraktion.Eine…

Sexuelle Übergriffe bei der Polizei: Grünen-Politikerin Mihalic fordert Dunkelfeldstudie für Bundespolizei und BKA

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, fordert nach Vorstellung der Studie über sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr auch eine Studie über Sexismus in der Polizei.Mit dem Polizeibeauftragten habe man…

Bundeswehr-Studie sexuelle Übergriffe: Ataman fordert Null-Toleranz-Strategie für Täter

Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat nach der Vorstellung der Studie über sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr Konsequenzen angemahnt. „Die Bundeswehr hat ein Macho-Problem, das zeigt die Studie…

Fahnenmast am Reichstag durch Palästinenser-Sympathisanten stark beschädigt – Reparatur dauert Wochen

Die Beschädigung des Fahnenmastes vor dem Reichstag durch eine Kletteraktion eines Palästinensersympathisanten ist größer als bisher angenommen. Wie die „Bild“ berichtet, wird die Reparatur mindestens bis Mitte Dezember dauern.Ein Sprecher…

Wirtschaftsweise Veronika Grimm: Sozialbeiträge könnten für junge Generationen auf bis zu 55 Prozent steigen

Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm erwartet drastisch steigende Sozialbeiträge. „Jemand, der im Jahr 2000 geboren wurde, der würde, wenn man die aktuelle Gesetzeslage so weiterfährt, 50 Prozent Beitragslast haben“,…