BGH kippt Urteil zu Impfschäden und fordert erneute Klärung

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil aufgehoben, mit dem Ansprüche einer gegen das Coronavirus geimpften Frau wegen behaupteter Impfschäden gegen den Impfstoffhersteller abgewiesen worden waren. Der BGH verwies den Fall am Montag zur erneuten Verhandlung an das Berufungsgericht zurück, da dieses von zu engen Voraussetzungen für einen arzneimittelrechtlichen Auskunftsanspruch ausgegangen sei.

Die Klägerin, die im März 2021 geimpft wurde, erlitt nach eigenen Angaben gesundheitliche Beeinträchtigungen, darunter einen kompletten Hörverlust auf einem Ohr. Sie fordert vom Hersteller Auskunft über bekannte Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs sowie Schadensersatz. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen, das Oberlandesgericht die Berufung zurückgewiesen.

Der BGH stellte fest, dass die Plausibilität der Ursächlichkeit des Arzneimittels für den Schaden nicht zwingend überwiegend wahrscheinlich sein muss. Auch wenn mehr gegen als für das Arzneimittel als Schadensursache spricht, könne ein Auskunftsanspruch bestehen. Die fehlerhafte Verneinung des Auskunftsanspruchs durch das Berufungsgericht beeinflusse auch die Beurteilung der Haftungsansprüche der Klägerin. Es sei nicht auszuschließen, dass die Klägerin im Fall einer Verurteilung der Beklagten zur Auskunftserteilung weitere Tatsachen zur Begründung ihrer Schadensersatzansprüche vorbringen könne (Urteil vom 9. März 2026 – VI ZR 335/24).

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Iran-Konflikt und Energiepreise: Wirtschaftsweise Grimm warnt vor steigender Inflation und gedämpftem Wachstum

    Angesichts steigender Öl- und Gaspreise im Zuge des Iran-Kriegs rechnet die Wirtschaftsweise Veronika Grimm mit einer steigenden Inflation.„Die Kombination aus Energie-, Transport- und Lebensmittelpreisschocks dürfte erneut Inflationsdruck erzeugen“, sagte Grimm…

    Umfrage: Deutsche fordern staatliche Entlastung bei steigenden Energiepreisen

    Angesichts steigender Energiepreise infolge der Spannungen im Nahen Osten spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen für staatliche Entlastungsmaßnahmen aus. In einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ und RTL befürworten 77…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert