Russlands Oberster Gerichtshof verbietet Menschenrechtsorganisation Memorial als „extremistisch“

Die Menschenrechtsorganisation Memorial ist in Russland offiziell als „extremistisch“ eingestuft worden. Der Oberste Gerichtshof Russlands verbot am Donnerstag jegliche Tätigkeit von Memorial auf dem russischen Staatsgebiet, wie mehrere russische Medien übereinstimmend berichten. Betroffen sind demnach auch Unterorganisationen.

Memorial wurde 1989 in der Sowjetunion gegründet. Schwerpunkte der Arbeit der Organisation waren die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, das Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden sowjetischer Gulags. Vor allem seit 2012 war der Druck russischer Behörden auf Memorial immer weiter gewachsen. So landete die Vereinigung 2016 auf der Liste für „ausländische Agenten“.

Später wurde bereits die Auflösung von Memorial angeordnet. Dennoch erhielt die Organisation im Jahr 2022 den Friedensnobelpreis. Die jüngste Gerichtsverhandlung gegen Memorial fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Schnitzer: Energiesteuer-Senkung falscher Weg

    Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur Entlastung der Bürger scharf kritisiert.„Eine Senkung des Preises für alle durch eine zeitlich befristete Aussetzung der Energiesteuer ist die schlechteste…

    Politikwissenschaftler sieht FDP unter Kubicki als liberalkonservative Alternative zu AfD und Union

    Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker attestiert Wolfgang Kubicki „in doppelter Hinsicht gute Chancen“, die FDP wieder in die Parlamente zu führen.„Kubicki gilt als bunter Vogel in der Politik, er hat…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert