Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich optimistisch zum bisherigen Rücklauf der Fragebögen junger Männer und Frauen beim neuen Wehrdienst geäußert. „Zum jetzigen Zeitpunkt bin ich zufrieden, aber es muss sichergestellt werden, dass wir nicht von einer Momentaufnahme sprechen, sondern dass wir auf der Grundlage von belastbaren Zahlen einen verlässlichen Trend aufzeigen können“, sagte Pistorius der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Die Fragebögen wurden ab Januar verschickt. Jeder Empfänger hat für die Beantwortung vier Wochen Zeit“, erklärte der Minister. „Das zeigt, dass wir noch etwas Zeit brauchen, um diese belastbaren Informationen vorlegen zu können. Wenn es so weit ist, gehen wir damit an die Öffentlichkeit – vorher macht das keinen Sinn“, sagte er. Das sei voraussichtlich im Laufe des Sommers.

Pistorius räumte Fehler bezüglich der zunächst im neuen Wehrdienst enthaltenen Regelung zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte ein. „Das war ein handwerklicher Fehler. Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen“, sagte der SPD-Politiker. „Dieses Versäumnis ist seit Beginn des Gesetzgebungsverfahrens niemandem aufgefallen. Weder mir oder meinem Haus, noch dem Kabinett oder dem Parlament und auch den Medien erst später“, so Pistorius.

„Wenn so ein Fehler auftritt, gilt es, so schnell wie möglich für Klarheit zu sorgen: Wir haben dies per Erlass und Allgemeinverfügung getan. Aber ja: Diese Regelung hat für unnötige Verunsicherung gesorgt“, räumte Pistorius ein.

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