Ursula von der Leyen übersteht Misstrauensvotum im EU-Parlament – Zweidrittelmehrheit klar verfehlt

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden.

175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion EKR. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde damit klar verfehlt. 360 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag und 18 enthielten sich.

Es galt bereits im Vorfeld als unwahrscheinlich, dass der Antrag die notwendige Zweidrittelmehrheit erreichen würde, da die meisten Fraktionen im Europaparlament keinen Vorstoß der extremen Rechten unterstützen wollten. Der Antrag war unter anderem mit Intransparenz im Zusammenhang mit der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie begründet worden.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Weltklimakonferenz Antalya endet ohne Einigung auf Abschlusserklärung

    Bei der Weltklimakonferenz im türkischen Antalya haben sich die Teilnehmer nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen können. Das teilte Konferenzpräsident Murat Kurum am Sonntag mit.Zuvor hatten die EU und mehrere…

    UN-Klimakonferenz: Deutschland lehnt finalen Textentwurf ab

    Deutschland lehnt den mutmaßlich finalen Textentwurf der türkischen Präsidentschaft für die UN-Klimakonferenz in Antalya ab.Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) sagte am Sonntag vor Journalisten, dass er skeptisch sei, dass man noch…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert