Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt den Entschluss, die Demokratieförderung durch die Bundesregierung neu auszurichten und einzelne Förderprojekte auslaufen zu lassen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.

Prien zufolge künftig beispielsweise „Innovationsprojekte“, bei denen Vielfalt als eigenständiges Förderziel gegolten habe. „Vielfalt allein ist aus meiner Sicht kein ausreichendes Förderziel“, sagte die Ministerin. Sie wolle mehr die stille Mitte erreichen. Es sei zum Beispiel nicht die Aufgabe des Programms „Demokratie leben“, eine bestimmte Position in der Flüchtlingspolitik zu vertreten.

Die Neuausrichtung der Programme war auf Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft gestoßen. Prien sagte nun, die Veränderung sei nötig, um der Radikalisierung in der Gesellschaft zu begegnen. Dafür sei es sinnvoll, Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker zu nutzen.

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