BSW-Austritte in Thüringen: Fraktionsstatus wackelt nach neun weiteren Parteiaustritten

Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren.

Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den Austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären. Darunter soll auch die Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf sein.

Damit würde das BSW seinen Status als Fraktion im Landesparlament verlieren. Das BSW ist in Thüringen Teil der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, die im Landtag keine eigene Mehrheit hat.

Zuvor waren bereits vier Mitglieder aus der Partei ausgetreten. Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Parteiaustritt an. Er wolle aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Hintergrund ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte ihre Parteikollegen in Thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Zeitumstellung: Normalzeit gilt wieder – Uhren in Deutschland zurückgestellt

    In Europa gilt wieder die Normalzeit. In Deutschland und zahlreichen anderen Ländern wurden die Uhren um 3 Uhr Sommerzeit auf 2 Uhr zurückgestellt. Damit ging die 47. Sommerzeitperiode in Folge…

    Fehlerhaftes Tabaksteuergesetz: Rechtsprofessor von Lewinski fordert Reparaturgesetz durch den Bundestag

    Im Streit um das fehlerhafte Tabaksteuergesetz hält der Passauer Rechtsprofessor Kai von Lewinski eine einfache Berichtigung durch das Bundesfinanzministerium ohne erneute Beteiligung des Bundestags für unzulässig. Nach seiner Einschätzung muss…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert