Die forschungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Ayse Asar, hat von Ministerin Dorothee Bär (CSU) mehr Tempo in der Umsetzung wichtiger Vorhaben eingefordert.

Der „Rheinischen Post“ (Dienstag) sagte Asar: „Ein wirksamer Plan für Zukunftstechnologien ist nicht zu erkennen.“ Weiter kritisierte sie: „Die Zuständigkeiten sind weiterhin ungeklärt, Gesetzesinitiativen gibt es erstmal keine.“ Bär steht seit Mai an der Spitze des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR).

Hintergrund der Aussage sind die Antworten auf eine Kleine Anfrage der Grünen zur 100-Tage-Bilanz der Ministerin. Aus ihnen geht hervor, dass die Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Forschungs- und Wirtschaftsministerium „noch nicht vollständig abgeschlossen“ ist.

Gefragt nach konkreten Gesetzesvorhaben des Ministeriums fiel die Antwort zurückhaltend aus: „Der Koalitionsvertrag legt in der Ressortzuständigkeit des BMFTR ein Hauptaugenmerk auf zahlreiche wichtige Strategieprozesse und sieht für das BMFTR nur eine geringe Zahl an Rechtssetzungsvorhaben für diese Legislaturperiode vor.“

Angesichts dessen sagte Asar: „Die Schonfrist ist jetzt vorbei und wir erwarten zügiges Handeln von Ministerin Bär.“ Aus ihrer Sicht müsse die Ministerin unter anderem „Entlastungen für Studierende“ auf den Weg bringen.

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