Verfassungsschützer: Flächendeckende Überwachung aller Gefährder unmöglich

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, hält eine flächendeckende Überwachung aller Gefährder in Deutschland für nicht möglich. Das macht er in einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk…

VdK fordert Nachbesserungen an Rentenplänen

Nach der Kritik mehrerer Ministerpräsidenten an den Rentenplänen der Koalition hat sich auch der Sozialverband VdK für Nachbesserungen ausgesprochen.„Das Kabinett muss das Reformpaket noch deutlich verbessern, damit niemand unter die…

IW: Rhein-Niedrigwasser bedroht Lieferketten und Konjunktur in Deutschland

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen des Rhein-Niedrigwassers.„Der Güterverkehr auf dem Rhein reagiert schon auf sinkende Wasserstände empfindlich“, sagte Thilo Schaefer, Klimawandel-Experte des IW, der „Rheinischen…

SPD-Generalsekretär will Rente mit 63 beibehalten

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf plädiert dafür, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren (Rente mit 63) im Rahmen der geplanten Rentenreform nicht abzuschaffen, sondern weiter beizubehalten.„Für uns bleibt unsere Position in dieser…

CSU fordert Bundeskartellamt zu schneller Prüfung der Mineralölkonzerne auf

Die CSU erwartet vom Bundeskartellamt eine rasche Überprüfung möglichen Fehlverhaltens der Mineralölkonzerne bei der Preisgestaltung für Benzin und Diesel und bei Fehlverhalten entsprechende Strafen.„Es kann nicht sein, dass die Ölkonzerne…

Unwetter in Sächsischer Schweiz: Mann von Baum erschlagen

Bei einem schweren Unwetter in der Sächsischen Schweiz ist am Freitagabend ein Mann ums Leben gekommen. Wie die Behörden mitteilten, wurde er in Rathen von einem Baum erschlagen.Mindestens drei Personen…

Amazon-Zahlen beflügeln US-Börsen zum Wochenende

Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 52.485 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Handelstag am…

Ceuta-Krise: Weber warnt vor Folgen für ganz Europa und fordert stärkere Frontex

Nach dem Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta warnt der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), vor Folgen über Spanien hinaus.„Das darf Europa nicht passieren“, sagte…

SPD begrüßt Urteil zu KI-Musik: Klare Regeln und faire Vergütung für Kreative gefordert

Die SPD hat das Urteil des Landgerichts München I im Verfahren um KI-Musik begrüßt.„Das Urteil ist ein wichtiges Signal für Kreative und für einen fairen digitalen Markt“, teilten die SPD-Abgeordneten…

DWD weitet Warnung vor schweren Gewittern auf weitere Bundesländer aus

Der Deutsche Wetterdienst hat seine Warnung vor schweren Gewittern deutlich ausgeweitet. Neben Teilen der Bundesländer Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern seien jetzt auch Sachsen-Anhalt, Hessen und Schleswig-Holstein betroffen, teilte der DWD…