Die Justiz von Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Jahren so viele neue Richter eingestellt wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Das teilte Justizministerin Jacqueline Bernhardt mit.

Seit 2021 seien mehr als 100 Proberichter eingestellt worden, die Zahl der Referendare habe sich verdreifacht.

Die Ministerin wies Vorwürfe des Oberlandesgerichts Rostock zurück, wonach die Gerichte unterbesetzt seien. Die ordentliche Gerichtsbarkeit sei nach dem bundeseinheitlichen System ‚PEBB§I‘ ausreichend ausgestattet, die Belastung liege im Schnitt unter 100 Prozent pro Stelle.

Für die Verwaltungsgerichtsbarkeit wurden zudem neun zusätzliche Planstellen geschaffen, die der Finanzausschuss des Landtags bewilligt hat.

Bernhardt betonte die enge Zusammenarbeit mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Man arbeite an der Digitalisierung und der Einführung der e-Akte, um die Justiz zukunftsfähig zu machen.

Wichtig seien Bürgernähe, Effizienz und kürzere Verfahrensdauern.

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