Die vom Bundeskabinett eingesetzte neue Pflegestrukturkommission hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Die Experten kamen am Vormittag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) sagte zum Auftakt, es sei gut, dass sowohl die Betroffenen als auch die Leistungserbringer, aber vor allem auch die Kommunen angehört würden. „Die Kommunen haben kaum noch Luft zum Atmen, wenn es um die finanzielle Ausstattung geht, und deshalb werden diese drei Anhörungen stattfinden.“ Die 13 Persönlichkeiten in der Pflegekommission würden sich jetzt zurückziehen und Ende Januar ein Ergebnis präsentieren.

Ziel der Kommission ist es nach Angaben der Bundesregierung, konkrete Reformvorschläge zu erarbeiten, um eine „gute pflegerische Versorgung“ sicherzustellen und den Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung bis in die Jahre nach 2030 stabil zu halten.

Vorsitzende der Kommission sind Georg Cremer und Gabriele Kuhn-Zuber. Cremer war früher Generalsekretär des deutschen Caritasverbandes. Zuletzt gehörte er bereits der Rentenkommission an. Kuhn-Zuber ist seit 2021 Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen (KHSB) in Berlin. Die Pflegestrukturkommission soll die Ergebnisse der Fachebenen der Bund-Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ sowie der Finanzkommission Gesundheit mit Bezügen zur Pflege in ihren Beratungen berücksichtigen.

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