Bundespräsident Steinmeier sagt Polen-Besuch kurzfristig ab – Entschädigungsstreit als möglicher Grund

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen für den vergangenen Montag geplanten Besuch in Polen kurzfristig abgesagt. Der Besuch sei verschoben worden, ein neuer Termin stehe noch nicht fest, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten auf Nachfrage von ntv.

Die Sprecherin führte „Termingründe“ für die kurzfristige Verschiebung an. Steinmeier sollte in Warschau unter anderem den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki treffen. Es sollte ein Abschiedsbesuch werden: Steinmeiers zweite Amtszeit endet am 18. März 2027.

Nawrockis Sprecher Rafal Leskiewicz bestätigte der polnischen Nachrichtenagentur PAP, dass der Besuch für Mitte November geplant war. Die deutsche Seite habe über die Verschiebung informiert. Nach PAP-Informationen sind die Chancen minimal, dass Steinmeier vor dem Ende seiner Amtszeit noch nach Polen reist. Als möglicher Grund für Steinmeiers Rückzieher gilt in Polen, dass im neuen Bundeshaushalt 2027 kein Geld für Entschädigungen an die noch lebenden Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg vorgesehen ist. Nawrocki und die ihn unterstützende PiS-Partei fordern Entschädigungszahlungen. Die Bundesregierung hatte zumindest eine humanitäre Geste erwogen, darauf aber angesichts der Kassenlage verzichtet, wie Table-Media in der Vorwoche berichtet hatte.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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