Söder lehnt Bezahlung für schnellere Facharzttermine ab

Der CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat den Vorschlag des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, zurückgewiesen, dass gesetzlich Versicherte für schnellere Facharzttermine künftig bezahlen sollten.

Söder sagte am Sonntag der ARD, er finde diese Vorschläge „etwas skurril“. Die Menschen zahlten Beiträge dafür und erwarteten für die Beiträge die Gegenleistung, dass sie eine Behandlung hätten. Das sei der Vorschlag eines Funktionärs, den er ansonsten sehr schätze, aber an der Stelle wäre das „kein gutes Signal“. „Das sollte man nicht tun.“

Zu den Gerüchten, dass der Bundeskanzler den Koalitionsausschuss verlassen hatte, sagte Söder, am Ende sei entscheidend, was rauskomme. Details aus Koalitionsausschusssitzungen gäben sie nie bekannt und redeten auch nicht darüber. Das wäre übrigens auch falsch, weil das ein „geschützter Raum“ sei, in dem man auch mal Argumente austauschen, in dem man auch mal „Temperament zeigen“ könne und in dem man „natürlich auch nachdenken“ müsse, wie es weitergehe.

Zur Rente nach 45 Beitragsjahren äußerte sich Söder ebenfalls. Er erwarte jetzt einen Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium. Jemand, der „sehr, sehr hart gearbeitet“ habe, bei dem müsse man die Lebensarbeitszeit „ein bisschen anders“ einordnen als bei jemandem, der vielleicht einen weniger körperlich schweren Beruf hatte. Das könne man alles diskutieren, nur ein „grundsätzliches Nein“, es dürfe sich gar nichts ändern und bewegen, das wäre das „falsche Signal“. So habe er aber die SPD und den neuen Arbeitsminister nicht verstanden. Deswegen sei jetzt wichtig, dass sie einen Entwurf hätten, über den man dann reden und am Ende auch entscheiden könne.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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