BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt in der durch parteiinternen Krach ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse in der Vergangenheit ein.

„Bei den Medienstaatsverträgen etwa hätten wir frühzeitiger unsere Bedenken anmelden müssen“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das hatte aber keiner wirklich auf dem Schirm, weil wir eben eine so junge Partei sind und noch nicht diesen Referenten-Apparat haben, der in etablierten Parteien solche Aufgaben erledigt. Normalerweise hätte ein Referent dazu etwas aufgeschrieben und das Robert Crumbach mit ins Brandenburger Kabinett gegeben. Ich habe seit mehr als einem Jahr nicht mehr den Kopf frei gehabt, um über strategische Fragen nachzudenken, weil ich full time mit Parteimanagement zu tun hatte.“

Wagenknecht glaubt an ein Fortbestehen der SPD-BSW-Koalition und einer Verständigung mit vier Abgeordneten, die vergangene Woche aus der Partei ausgetreten sind. Sie sagte dem RND: „Die Austritte der vier Landtagsabgeordneten in Brandenburg sind bedauerlich, aber deshalb zerlegt sich das BSW noch lange nicht. Wir führen Gespräche und ich hoffe, dass sich der Konflikt lösen lässt. Ich finde richtig, dass jetzt vor Ort das Gespräch und eine Lösung gesucht wird und man nicht gleich Leute aus der Fraktion ausschließt.“ Der Brandenburger Landtag stimmt am Mittwoch über die Medienstaatsverträge ab.

Wagenknecht will auf dem BSW-Parteitag Anfang Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Sie will als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission strategisch für die Partei arbeiten.

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