SPD-Parteitag in Berlin endet nach Debatte über AfD-Verbotsverfahren

Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.

Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum Abschluss, dass es vor allem am Abschlusstag noch einmal gelungen sei, „Haltung“ zu zeigen. „Und jetzt geht es los mit der Arbeit. Jetzt geht es los mit dem Aufbruch“, fügte er hinzu. Gemeinsam könne man „wieder erfolgreich sein“, rief Klüssendorf den Delegierten zu.

Der sicherlich wichtigste Tagesordnungspunkt des Delegiertentreffens hatte am Freitag mit den Neuwahlen des Parteivorstands stattgefunden. Dabei wurde auch die Unzufriedenheit von vielen Anwesenden mit der Reaktion der Parteiführung auf die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl deutlich. So kam Parteichef Lars Klingbeil bei seiner Wiederwahl nur auf ein Ergebnis von 64,9 Prozent. Seine neue Co-Vorsitzende Bärbel Bas erreichte dagegen 95 Prozent Zustimmung und auch Klüssendorf lag über 90 Prozent.

Am zweiten Tag ging es dann um die Verabschiedung des scheidenden Spitzenpersonals der vergangenen Legislaturperiode. Zudem wurde über mehrere Anträge debattiert, wobei etwa die geplanten höheren Verteidigungsausgaben durchgewunken wurden. Am Abschlusstag konnte die Partei dann bei einem Antrag zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Geschlossenheit demonstrieren – er wurde einstimmig von den Delegierten auf den Weg gebracht.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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