Die Umweltministerin von Brandenburg, Hanka Mittelstädt, hat ein schnelles Verbot von Einweg-E-Zigaretten gefordert. Diese Produkte stellen eine erhebliche Gefahr für die Umwelt dar, da sie eine schlechte Umweltbilanz aufweisen und weder Batterien noch Flüssigkeiten austauschbar sind.

Dadurch werden sie zu kurzlebigen Wegwerfprodukten, die aus umweltpolitischer Sicht eine erhebliche Ressourcenverschwendung darstellen. Brandenburg und Nordrhein-Westfalen bringen dazu einen Antrag zur Umweltministerkonferenz am Freitag in Leipzig ein.

Mittelstädt betont, dass Einweg-E-Zigaretten nicht nur ein erhebliches Umweltproblem, sondern auch ein konkretes Sicherheitsrisiko darstellen.

Sie enthalten wertvolle Rohstoffe wie Lithium, die bei unsachgemäßer Entsorgung verloren gehen können. Wenn diese Produkte im Restmüll landen, kann es in Entsorgungsanlagen zu gefährlichen Bränden kommen, die giftige Gase freisetzen.

Diese wiederkehrenden Brände belasten die Entsorgungswirtschaft erheblich und gefährden die Beschäftigten.

Der Bundesrat hat sich bereits mehrfach für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ausgesprochen. Auch die Bundesregierung hat in einer Protokollerklärung zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes angekündigt, ein entsprechendes Verbot auf den Weg zu bringen.

Bislang ist jedoch unklar, wann ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden soll und in welchem Gesetz diese Regelung verankert wird.

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