Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich vor dem Besuch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in der PCK-Raffinerie Schwedt zu Wort gemeldet. Fraktionschef Niels-Olaf Lüders sagte am Sonntag, die Ministerin dürfe nicht „den Habeck machen“ und den Beschäftigten „Sand in die Augen streuen“.

Er fordert konkrete Lösungen für eine langfristige Rohölversorgung, die eine Auslastung von 80 Prozent und damit den wirtschaftlichen Betrieb der Raffinerie dauerhaft sichert.

Lüders warnte vor den Folgen einer geringeren Produktion in Schwedt. Dies würde nicht nur die Abschaltung von Produktionslinien und damit Personaleinsparungen bedeuten, sondern auch ein knapperes Angebot von Kraftstoffen in der Region und höhere Preise.

Aus Sicht der BSW-Fraktion sind endlich Gespräche der Bundes- und Landesebene mit Russland nötig, um die politischen Voraussetzungen zu schaffen, damit wieder Öl durch die Drushba-Pipeline fließen kann. Diese Infrastruktur sei die günstigste, effizienteste und bewährteste Versorgungsroute.

Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist die viertgrößte Ölraffinerie in Deutschland und kämpft seit dem freiwilligen Verzicht auf russisches Pipeline-Öl im Jahr 2023 um ihre Zukunft.

Das Unternehmen versorgt große Teile von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Westpolen mit Sprit, Heizöl, Kerosin und Bitumen. Seit Mai ist die Lieferung von kasachischem Rohöl durch die Drushba-Pipeline eingestellt worden.

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