SPD fordert diplomatische Initiativen Deutschlands zur Deeskalation zwischen Iran und Israel

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert angesichts der Lage in Iran und Israel diplomatische Initiativen Deutschlands.

„Die Bundesregierung muss auf eine Deeskalation hinwirken“, sagte Ahmetovic dem „Spiegel“. Deutschland sei von dem israelischen Angriff auf Iran überrascht worden. „Es muss dringend eine diplomatische Verhandlungslösung mit Teheran geben, um das bedrohliche iranische Atomprogramm zu beenden.“ Eine Fortsetzung des Krieges hätte unkalkulierbare humanitäre und ökonomische Folgen für die Region.

Maßgeblich sei, was die US-Regierung macht, sagte Ahmetovic. Auch wenn der Iran bislang neue Verhandlungen ablehnt, müsse man es weiter versuchen. „Das Mullah-Regime in Teheran wird merken, dass es keine andere Chance hat.“

Die Frage, ob der israelische Angriff gegen das Völkerrecht verstößt, werde gerade durch die Bundesregierung geprüft, so Ahmetovic. Diese Prüfung wolle er abwarten, bevor weitere Schritte bewertet werden können.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    NRW-Landesregierung beantwortet nur jede dritte Landtagsanfrage fristgerecht

    Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, über die der WDR berichtet. Insgesamt beantwortete die schwarz-grüne Landesregierung in der laufenden Wahlperiode demnach nur…

    Lottozahlen vom Mittwoch: 13, 15, 20, 26, 31 und 43 – 38 Millionen Euro im Jackpot

    In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 15, 20, 26, 31 und 43 die Superzahl ist…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert