Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung: Union und SPD planen Gremium mit Experten und Abgeordneten

Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Politico am Freitag unter Berufung auf Koalitionskreise. Aktuell stimmen die Fraktionen…

Millionenförderung für historische Parks in Potsdam

Das Land Brandenburg investiert mehr als sechs Millionen Euro in den Schutz historischer Parks und Gärten. Kulturministerin Manja Schüle übergibt am 26. Juni Förderbescheide im Park Babelsberg. Die Gelder stammen…

Sicherheitsrisiken und Belastung für Crews auf Langstreckenflügen nach Asien nehmen zu

Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit warnt vor wachsenden Sicherheitsrisiken und einer zunehmenden Belastung der Crews auf Langstreckenflügen nach Asien.Hintergrund sind die neuen militärischen Spannungen im Nahen und Mittleren Osten, die Airlines…

Internationale Studie identifiziert 75 genetische Risikofaktoren für Alzheimer

Eine internationale Studie unter Beteiligung der Universität zu Köln hat genetische Risikofaktoren für die Alzheimer-Krankheit in verschiedenen Bevölkerungsgruppen untersucht.Die Forscher fanden heraus, dass neben dem bekannten APOE-Gen etwa 75 weitere…

CDU kritisiert Habeck nach ArcelorMittal-Entscheidung zu grünem Stahl

Die CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Entscheidung von ArcelorMittal kritisiert, die Förderung für die grüne Stahlproduktion mit Wasserstoff in Eisenhüttenstadt nicht abzurufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Bommert teilte mit,…

Bund der Steuerzahler kritisiert Rekord-Stellenaufbau der Bundesregierung und fordert Politikwechsel

Der Bund der Steuerzahler hat den geplanten Aufbau von 208 zusätzlichen Stellen bei der Bundesregierung kritisiert. Wenn die Pläne durch den Haushaltausschuss kommen sollten, wäre es „die größte Bundesregierung aller…

Deutsche Botschaft in Nordkorea bleibt trotz Einladung geschlossen – Ukraine-Krieg als Hindernis

Trotz einer offiziellen Einladung Nordkoreas will das Auswärtige Amt die deutsche Botschaft in Pjöngjang vorerst nicht wiedereröffnen. Nach „Spiegel“-Informationen hatte Nordkorea dem Außenamt kürzlich offiziell angeboten, dass Berlin die Vertretung,…

Christoph Heusgen fordert internen Regimewechsel im Iran und unterstützt diplomatische Lösungen

Der ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, ist sich sicher, dass ein Regimewechsel im Iran, aus dem Land selbst kommen muss.„Natürlich muss das Regime abgelöst werden, es ist schrecklich“,…

FIU bewältigt Rückstände: Neue Verdachtsmeldungen werden risikobasiert und taggleich bearbeitet

Die Financial Intelligence Unit (FIU) hat alle Rückstände abgearbeitet und bewertet nun alle neuen Verdachtsmeldungen taggleich und risikobasiert. Zeitweise gab es bei der Behörde 160.000 unbearbeitete Geldwäsche-Verdachtsmeldungen. Dem „Handelsblatt“ sagte…

Kritik an Verteilung der Milliarden aus dem Sondervermögen Infrastruktur

In der CDU/CSU-Fraktion wächst nach den jüngsten Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz die Kritik am Umgang mit den Milliarden des Sondervermögens Infrastruktur.„Eine Verteilung nach politischer Durchsetzungskraft, Parteiproporz und regionalen Kriterien halte ich…