Linke: Bartsch kritisiert Köktürk-Video scharf – „Antisemitismus hat keinen Platz in der Linken“

Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat sich deutlich von einem umstrittenen Instagram-Video der Linken-Bundestagsabgeordneten Cansin Köktürk distanziert. „Ich sage ganz klar und eindeutig, Antisemitismus hat keinen Platz in der Linken, Punkt…

Hermann Gröhe in neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission berufen: Abbau globaler Spannungen gefordert

Der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Hermann Gröhe (CDU), ist als Mitglied in die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission unter Vorsitz von Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) berufen worden.„Fragen…

Zwei Verletzte nach Pfefferspray-Angriff in Oranienburg

In Oranienburg sind am Nachmittag des 4. Oktober zwei Personen mit Pfefferspray verletzt worden. Das teilt die Polizeidirektion Nord mit. Gegen 14:05 Uhr betrat ein bisher Unbekannter ein Parteibüro in…

Tabaksteuererhöhung: Bundesfinanzministerium rechnet mit 25 Prozent weniger Zigarettenkonsum in Deutschland

Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer soll die verkaufte Menge von Zigaretten in Deutschland um etwa 25 Prozent reduzieren. Das berichtet der Pro-Newsletter Gesundheit des Nachrichtenmagazins „Politico“ aus über die Verhandlungen…

Nord-Süd-Kommission startet: Scholz und Chinchilla stellen 20 Mitglieder für Reform der Entwicklungszusammenarbeit vor

Die neue Entwicklungspolitische Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung hat mit internationalem Spitzenpersonal und einer deutlichen Beteiligung aus dem Globalen Süden ihre Arbeit aufgenommen.Die Vorsitzenden Olaf Scholz und Laura Chinchilla stellten am Montag…

Lars Klingbeil: 188.000 Euro für Kosmetik und externe Fotografen seit Amtsantritt

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat seit seinem Amtsantritt 188.000 Euro für Fotos externer Fotografen und kosmetische Dienstleistungen in Anspruch genommen. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Dennis Rohde (SPD)…

Verkehrsminister hat sich bei „Familienticket“ nicht eingemischt

Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat vor der überraschenden dauerhaften Einführung des „Familientickets“ bei der Bahn nicht interveniert. Das sagte ein Ministeriumssprecher am Montag der dts Nachrichtenagentur. Bilger sei…

Plastiksteuer: Bundesregierung plant neue Verbrauchsteuer auf Kunststoffverpackungen ab Juli 2027

Die Bundesregierung will zum 1. Juli 2027 eine neue Steuer auf Plastikverpackungen einführen. Das geht aus dem Entwurf eines Kunststoffverpackungsteuergesetzes hervor, aus dem die Zeitung der „Welt“ berichtet. Das Bundesfinanzministerium…

75 Jahre alte Frau stirbt nach Brand in Gartenlaube in Vierow

Bei einem Brand in einer Gartenlaube in Vierow im Landkreis Vorpommern-Greifswald ist eine 75 Jahre alte Frau ums Leben gekommen. Das Polizeipräsidium Neubrandenburg und die Staatsanwaltschaft Stralsund haben mitgeteilt, dass…

DAX am Mittag ohne klare Richtung: Anleiherenditen und Energiepreise bremsen

Der Dax hat am Montag auch bis zum Mittag weiter keine klare Richtung eingeschlagen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.195 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau…