Olaf Scholz verteidigt Ampel-Koalition und Modernisierung trotz späterem Bruch

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.

Er sei trotz des späteren Bruchs der Koalition „dankbar, dass wir einmal die Chance genutzt haben, Modernisierung in diesem Lande möglich zu machen, die ohne diese Regierungskonstellation nicht möglich geworden wäre“, sagte Scholz am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin.

Eine Regierung ohne die Union sei in der Geschichte der Bundesrepublik immer noch eine „besondere Situation“, fügte der Ex-Kanzler hinzu. „Es war richtig und gut, dass wir mit den anderen beiden Parteien diesen Aufbruch für Deutschland gewagt haben.“

Die gesamte Regierungszeit sei dann vom Ukraine-Krieg überlagert worden. In diesem Zusammenhang lobte Scholz die Ausnahme der neuen Bundesregierung für Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse.

Den internationalen Aufschwung von rechtspopulistischen Kräften führte der SPD-Politiker auf abnehmende „Zukunftshoffnung“ zurück. „Dass viele nicht sicher sind, ob die Zukunft mit ihnen sein wird.“ Das sei aber für fortschrittliche Parteien essenziell.

Seiner Partei wolle er weiter verbunden bleiben. „Ich habe vor, ein ehemaliger Kanzler zu sein, über den sich die SPD immer freut“, sagte Scholz, wohl in Anspielung auf Ex-Kanzler Gerhard Schröder, dessen Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin immer wieder für Ärger bei den Sozialdemokraten sorgt.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

  • Related Posts

    Porsche baut weitere 5.000 Stellen bis 2035 ab – Standortsicherung und Investitionen von 2,1 Milliarden Euro

    Der Sportwagenbauer Porsche will in der Region Stuttgart weitere 5.000 Stellen abbauen. Die Maßnahme sei Teil eines sogenannten „Zukunftspakets“, welches der Vorstand und der Gesamtbetriebsrat vereinbart haben, teilte der Konzern…

    Bundesopferbeauftragter: Hilfe für Betroffene des CSD-Anschlags – Hotline geschaltet

    Der Bundesopferbeauftragte Roland Weber will die von dem Anschlag auf den Berliner CSD unmittelbar betroffenen Menschen einzeln kontaktieren und Hilfe anbieten. „Zusammen mit den Stellen des Landes Berlin stehen mein…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert