Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September zu verstärkten diplomatischen Anstrengungen und Abrüstung aufgerufen. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin sagte am Freitag, dass Militarismus und Nationalismus keine Lösung für Konflikte sein dürften.

Statt Aufrüstung brauche es mutigen Einsatz für soziale Gerechtigkeit und internationale Solidarität.

Mit Besorgnis nehme die Fraktion die zunehmende Militarisierung des öffentlichen Raumes in Mecklenburg-Vorpommern wahr. Deutschland müsse Verantwortung wahrnehmen, doch gehöre dazu nicht Aufrüstung, sondern das Angehen der Gründe für Kriege.

Gefordert werden verstärktes diplomatisches Engagement, Verhandlungen zum Verbot von Waffensystemen und Atomwaffen sowie Stärkung von Zivilschutz und sozialer Sicherheit.

Die Abermilliarden für Militärausgaben müssten stattdessen in soziale Infrastruktur, Gesundheit, Bildung und Klimaschutz fließen. Der Krieg in der Ukraine dürfe nicht länger als Rechtfertigung für weitere Eskalationen dienen.

Die Fokussierung auf Waffenlieferungen müsse diplomatischen und friedlichen Wegen zur Konfliktlösung weichen.

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