Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag übt scharfe Kritik an einer Bundeswehr-Übung in Rüdersdorf bei Berlin. Vom 17. bis 21. November probt ein Wachbataillon dort den Orts- und Häuserkampf sowie den Objektschutz verteidigungswichtiger Infrastruktur unter dem Namen „Bollwerk Bärlin“.
Falk Peschel, parlamentarischer Geschäftsführer der BSW-Fraktion, teilte mit, man lehne die aktuelle Ausgestaltung der Bundeswehr als NATO- und Interventionsarmee ab.
Die Angstmacherei der Bundesregierung, die einen angeblich kurz bevorstehenden Angriff auf Deutschland herbeiredet, werde ebenso abgelehnt. Die Übung reihe sich aus Sicht der Fraktion in diese Kriegshysterie ein und erinnere an die finstersten Zeiten deutscher Geschichte.
Peschel forderte stattdessen kluge Diplomatie und Interessensausgleich, um einen Kampf um Berlin zu verhindern.
Ein nächster Krieg würde vermutlich nicht im Häuserkampf enden, sondern in einem atomaren Schlagabtausch, warnte er. Ein solches Szenario gelte es mit aller Kraft zu verhindern.
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