Der gescheiterte Härtefallfonds für Ostrentner hat in Mecklenburg-Vorpommern nur einer kleinen Gruppe von Anspruchsberechtigten eine Einmalzahlung gebracht. Das kritisierte der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Torsten Koplin, am Montag.

Von den ursprünglich geschätzten 7.200 Berechtigten im Land erhielten lediglich 465 Personen die Leistung.

Die Stiftung Härtefallfonds wurde zum Jahresende 2025 abgewickelt. Bundesweit wurden an 57.100 Personen Einmalzahlungen in einer Gesamthöhe von rund 162,8 Millionen Euro geleistet.

Aus dem Fondsbudget fließen nun noch rund 424,9 Millionen Euro an Bund und Länder zurück. Auf Personen aus der Ost-West-Rentenüberleitung entfielen bundesweit nur 2.739 Zahlungen.

In Mecklenburg-Vorpommern erhielten vor allem Geschiedene (240) die Leistung, gefolgt von früheren Beschäftigten des Gesundheits- und Sozialwesens (112), der Reichsbahn (53) und der Post (42).

Koplin kritisierte, der Fonds sei mit zu hohen Hürden, einer zu kurzen Antragsfrist und zu niedrigen Zahlungen angelegt gewesen. Seine Fraktion fordere nun einen Nachfolgefonds, der diese Schwächen ausräume.

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