Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, hat zum 8. Mai ein entschlossenes Eintreten gegen Rechtsextremismus und für demokratische Werte gefordert. Der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus sei ein Auftrag für die Gegenwart und Zukunft, erklärte Rösler am Donnerstag in Schwerin.
Rösler verwies auf die jährlichen Aufmärsche von Rechtsextremen in Demmin, denen sich die Linksfraktion entschieden entgegenstelle. „Der Tag der Befreiung gehört denen, die für Menschlichkeit, Vielfalt und Demokratie eintreten – nicht denen, die die Verbrechen des Nationalsozialismus relativieren“, so die Fraktionsvorsitzende.
Sie betonte, dass die tödlichen Folgen von Antisemitismus, Rassismus und völkischer Ideologie keine abgeschlossene Geschichte seien.
Die Politikerin forderte zudem, ein Verbotsverfahren gegen die AfD endlich voranzutreiben. „Wenn eine Partei systematisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet und menschenfeindliche Ideologien verbreitet, darf der demokratische Rechtsstaat nicht tatenlos bleiben“, sagte Rösler. Sie rief alle Demokraten dazu auf, klare Haltung zu zeigen – im Parlament, auf der Straße und im Alltag.
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