Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat einen sozialverträglichen Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur gefordert. Trotz erheblicher Fortschritte in den vergangenen Jahren dürfe der digitale Fortschritt nicht zu einem Luxusgut für Besserverdienende werden, teilte der finanzpolitische Sprecher Torsten Koplin am Freitag mit.
Koplin bezog sich auf einen gemeinsamen Antrag der Linksfraktion und der SPD zum weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur.
Zwar sei die Glasfaser-Abdeckung im Land von 2,1 Prozent im Jahr 2015 auf heute 64 Prozent gestiegen, dennoch bleibe die Versorgung mit schnellem Internet vielerorts eine Baustelle. Notwendig sei eine klare Ausbaustrategie mit verbindlichen Zielen und entsprechender Finanzierung durch Bund und Länder, um das Stadt-Land-Gefälle zu beseitigen.
Der Politiker warnte zudem vor „sozialen Funklöchern“.
Selbst wenn Glasfaser bis zur letzten Milchkanne verlegt sei, nütze dies nichts, wenn die monatlichen Tarife für Rentner, einkommensschwache Familien oder Alleinerziehende unbezahlbar würden. Infrastruktur sei Daseinsvorsorge, das gelte für den Bus genauso wie für den Breitbandanschluss.
Wo Milliarden an Steuergeldern flössen, müsse das Gemeinwohl an erster Stelle stehen und nicht die Profit-Maximierung einzelner Telekommunikationsanbieter.
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