Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht angesichts der Ebola-Krise mehr Bedarf an Entwicklungshilfe im Gesundheitsbereich. Der Ebola-Ausbruch zeige sehr deutlich, dass Kürzungen bei der internationalen Zusammenarbeit für Gesundheit Menschenleben gefährdeten, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Sie freue sich daher über die Unterstützung aus dem parlamentarischen Raum für das Ziel, die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Gesundheitsbereich zu stärken. Jeder zusätzliche Euro in Vorsorge und Behandlung rette Menschenleben vor Ort und sei zugleich eine Investition in den Schutz von uns allen in der globalisierten Welt, so Alabali Radovan.

Zuvor hatte Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit Blick auf die Ausbreitung des Ebola-Virus eine deutliche Aufstockung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefordert. Der Bundestag hat bei den Ausgaben des Bundes das letzte Wort.

Alabali Radovan fügte hinzu, dass die deutsche Entwicklungszusammenarbeit schon seit vielen Jahren in die Pandemievorsorge in Zentralafrika investiere. Die Präventionsarbeit zahle sich jetzt aus. Man sei vor Ort sehr gut vernetzt und könne zusätzliche Hilfsmaßnahmen schnell über bestehende Projekte umsetzen.

Die Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit sind zuletzt wieder gesunken. Das Ziel für die sogenannte „ODA-Quote“ für öffentliche Entwicklungsleistungen, das 1970 von der UN-Generalversammlung vereinbart wurde, soll ein Mindestmaß an globaler Entwicklungshilfe garantieren. Es besagt, dass die entwickelten Länder 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für Entwicklungsleistungen zur Verfügung stellen sollen. 2015 wurde die Vorgabe auch in den UN-Entwicklungszielen verankert. In Deutschland lag die ODA-Quote 2024 bei 0,67 Prozent. 2026 soll sie auf 0,52 Prozent sinken und 2029 nur noch 0,43 Prozent betragen.

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