Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern arbeiten künftig bei der Beschaffung für Feuerwehr und Katastrophenschutz enger zusammen. Das hat das Thüringer Innenministerium am Donnerstag mitgeteilt.
Die Innenminister der vier Länder unterzeichneten am Morgen bei der Innenministerkonferenz in Hamburg eine neue Verwaltungsvereinbarung.
Die Vereinbarung regelt, wie Fahrzeuge, einsatztechnische Geräte sowie weitere Leistungen für den Bevölkerungsschutz gemeinsam beschafft werden können. Damit erweitern die Länder ihre bisherige Kooperation deutlich.
Seit zwei Jahren arbeiten Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Thüringen bereits zusammen, nun kommt Sachsen hinzu. Bisher konnten Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeuge gemeinsam ausgeschrieben und beschafft werden, künftig sind auch Bau- und Planungsleistungen möglich.
Ziel der Länder ist es, Beschaffungsverfahren effizienter zu gestalten, Kompetenzen zu bündeln und Kosten zu sparen.
Die Vereinbarung ermöglicht es Kommunen und anderen Bedarfsstellen der beteiligten Länder, sich an gemeinsamen Vergabeverfahren zu beteiligen. Durch größere Beschaffungsmengen sollen Kosten gesenkt und einheitliche Standards gefördert werden.
Die Teilnahme an einzelnen Beschaffungsvorhaben bleibt freiwillig. Die neue Verwaltungsvereinbarung ist nach der Unterzeichnung durch alle Vertragspartner in Kraft getreten.
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