Stolperstein-Verbot in Heidenau: Bildungsministerin Karin Prien nennt Stadtratsbeschluss einen Skandal

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat den Beschluss gegen weitere Stolpersteine im öffentlichen Raum der Stadt Heidenau scharf kritisiert. „Ein Verbot von Stolpersteinen wie in Heidenau ist in meinen Augen ein Skandal, Erinnerungskultur auf einen Friedhof abschieben wollen erst recht“, sagte Prien der „Bild-Zeitung“. Die CDU-Politikerin reagierte damit auf eine Entscheidung des Heidenauer Stadtrats.

Das Gremium beschloss auf einen gemeinsamen Antrag von CDU und AfD, künftig keine neuen Stolpersteine im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich mehr zuzulassen. Stattdessen soll das Gedenken künftig vor allem auf dem Nordfriedhof der Stadt stattfinden. Prien verteidigte die Stolpersteine als wichtigen Teil der deutschen Erinnerungskultur. „Stolpersteine im öffentlichen Raum machen ja gerade vernichtetes jüdisches Leben sichtbar und geben jedem einzelnen Verfolgten ein Stück Würde zurück“, sagte sie.

Die kleinen Gedenksteine machten deutlich, dass Juden selbstverständlich zum Leben in deutschen Städten und Dörfern gehört hätten, bevor sie von den Nationalsozialisten verfolgt und ermordet wurden. Besonders kritisch äußerte sich die Ministerin zu dem Vorschlag, das Gedenken auf Friedhöfe zu verlagern. Wer Stolpersteine und Gedenkorte jüdischen Lebens aus dem öffentlichen Raum auf den Friedhof verbanne, stelle das Sterben über das Leben und mache Juden noch einmal unsichtbar, so Prien.

Zugleich richtete sie einen Appell an die eigene Partei. „In dieser Verantwortung sehe ich auch die CDU in Sachsen. Denn nur wer seine Geschichte kennt und versteht, kann daraus lernen und dafür sorgen, dass sie sich nicht wiederholt“, sagte die Bildungsministerin. Die Befürworter des Heidenauer Beschlusses hatten argumentiert, viele Menschen empfänden Stolpersteine im Gehwegbereich als unangemessen, weil Passanten über die Namen der NS-Opfer liefen. Statt weiterer Stolpersteine soll deshalb eine zentrale Gedenkfläche eingerichtet werden.

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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