Die SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat betont, dass das Gefahrenpotenzial der rechtsextremen Gruppierung „Nordkreuz“ bereits frühzeitig erkannt worden sei. Das teilte die Fraktion mit Verweis auf die Aussage eines Zeugen im Untersuchungsausschuss des Landtags mit.

Der ehemalige Referatsleiter des Bundesamts für Verfassungsschutz habe bestätigt, dass Nordkreuz als rechtsextremistische Vereinigung einzustufen gewesen sei.

Martina Tegtmeier, Ausschussvorsitzende und SPD-Obfrau, wies darauf hin, dass verharmlosende Äußerungen über die Gruppierung nicht nachvollziehbar seien. „Der Schutz der demokratischen Gesellschaft darf nicht durch Relativierung extremistischen Handelns gefährdet werden“, sagte sie. Die Fraktion fordert eine konsequente Aufklärung und Maßnahmen gegen rechtsextreme Strukturen.

Die SPD-Fraktion verwies darauf, dass die Erkenntnisse des Zeugen mit den bisherigen Aussagen im Untersuchungsausschuss übereinstimmten.

Die Gruppierung Nordkreuz war in der Vergangenheit durch Waffenbesitz und Gewaltbereitschaft aufgefallen.

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