DAX steigt: Porsche, Infineon und Volkswagen im Plus – Ölpreis fällt stark

Der Dax ist am Freitag nach einem bereits freundlichen Start in den Tag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.255…

CSU blockiert Heidi Reichinnek für Kontrollgremium der Nachrichtendienste

Die CSU will verhindern, dass die Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek in das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags einzieht, das die Nachrichtendienste des Bundes überwacht.CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte dem „Spiegel“: „Das PKGr gehört…

EU-Badegewässer 2024: Über 85 Prozent mit ausgezeichneter Qualität

Ein großer Teil der europäischen Badegewässer hat die strengsten Qualitätsnormen der Europäischen Union erfüllt. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Bewertung der Europäischen Umweltagentur (EUA) für die Badesaison 2024…

BSW fordert Ende der Waffenlieferungen an Israel und internationale Isolierung

Die Parteispitze des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) will die Partnerschaft Deutschlands zu Israel drastisch einschränken und Israel auf internationaler Ebene isolieren.Das geht aus einer aktuellen Mail hervor, die die BSW-Vorsitzenden…

Grüne Brandenburg kritisieren Haushaltsverabschiedung als unsicher für die Zukunft

Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 im Landtag scharf kritisiert. Die Landesvorsitzenden Andrea Lübcke und Clemens Rostock bezeichneten das Ergebnis von SPD und BSW als ein politisches…

Linke fordert konsequente Bestrafung von Gaffern an Unfallstellen

Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Forderung des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) nach härteren Strafen für Gaffer an Unfallstellen. Der gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin erklärte, dass Schaulustige oft Rettungskräfte behindern…

BSW-Fraktion übernimmt Verantwortung für beschlossenen Haushalt in Brandenburg

Der Landtag Brandenburg hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt 16,8 Milliarden Euro für 2025 und 17,4 Milliarden Euro für 2026. Der Haushalt sei…

Mecklenburg-Vorpommern verlängert kostenlose Schwimmkurse für Kinder

Mecklenburg-Vorpommern setzt das Programm „MV kann schwimmen“ auch in diesem Jahr fort. Das Land stellt 100.000 Euro für kostenlose Schwimmkurse bereit, wie das Sozialministerium mitteilte. Ziel sind Grundschulkinder, die im…

Jusos fordern AfD-Verbotsverfahren – SPD-Parteitag soll Signal setzen

Die Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren. „Der SPD-Bundesparteitag in einer Woche muss beschließen, dass umgehend ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Spiegel“.„Die Beweislast gegen die AfD ist…

Brandenburger Landtag beschließt Doppelhaushalt

Der Brandenburger Landtag hat nach tagelangen Debatten den Doppelhaushalt für dieses und nächstes Jahr beschlossen. Der Etat der SPD-BSW-Koalition erhielt am Freitag in Potsdam die nötige Mehrheit. Finanzminister Robert Crumbach…