Brandenburg würdigt Buchenwald Grumsin als UNESCO-Weltnaturerbe

Brandenburgs Umweltministerin Hanka Mittelstädt hat anlässlich des Tags der Buchenwälder am 25. Juni die Bedeutung des UNESCO-Weltnaturerbes Buchenwald Grumsin hervorgehoben. Das teilte das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und…

Staatssekretär übergibt 50.000 Euro an Choriner Musiksommer

Kulturstaatssekretär Tobias Dünow hat den 62. Choriner Musiksommer eröffnet und einen Förderbescheid über 50.000 Euro an den Verein Choriner Musiksommer übergeben. Das teilte das Brandenburger Wissenschaftsministerium mit. Dünow würdigte das…

Jusos fordern AfD-Verbotsverfahren – SPD-Parteitag soll Signal setzen

Die Jusos machen Druck beim AfD-Verbotsverfahren. „Der SPD-Bundesparteitag in einer Woche muss beschließen, dass umgehend ein AfD-Verbotsverfahren eingeleitet wird“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem „Spiegel“.„Die Beweislast gegen die AfD ist…

AfD-Verbotsantrag: Ehemalige Verfassungsrichterin sieht Grenzen für Ermessen der Bundesregierung

Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesregierung, ob sie einen Antrag auf Prüfung eines Verbots der AfD beim Bundesverfassungsgericht stellt, sieht Gabriele Britz, ehemalige Richterin des Gerichts, klare Grenzen für den Ermessensspielraum.„Wenn…