Deutschland- und Weltnachrichten – Seite 133

Experte warnt vor Ausweitung des Israel-Iran-Konflikts auf Europa durch Schläferzellen

Angesichts der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran warnt der Politikwissenschaftler Carlo Masala vor einer möglichen Ausweitung des Konflikts auf Europa.„Die Bundesregierung wird sich an die Seite Israels stellen. Gleichzeitig…

Grüne in Bayern distanzieren sich von Parteijugend-Vorsitzender nach ACAB-Post

Die Führung der Grünen in Bayern distanziert sich in einem Brief an Polizeivertreter von der Vorsitzenden der eigenen Parteijugend. Das berichtet der „Spiegel“.Es geht um das Foto von Jette Nietzard…

VW und TU Dresden planen Innovationscampus in Gläserner Manufaktur für KI und automatisiertes Fahren

Der Autohersteller Volkswagen treibt in Dresden die Neuausrichtung seines kleinsten Werkes voran.Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere mit den Verhandlungen vertrauten Personen berichtet, könnte die TU Dresden etwa die…

SPD widerspricht Reiche: Rentenpläne verkennen Realität und gefährden Gesundheitsschutz

Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für Arbeit und Soziales, hat die Äußerungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Rente zurückgewiesen.„Die Äußerungen der Bundeswirtschaftsministerin verkennen die Realität“, sagte Schmidt dem…

Länder kritisieren Bundesvorgaben zur Verteilung der 100 Milliarden Euro Sondervermögen

Mehrere Finanzminister der Länder haben die geplanten gesetzlichen Bundesvorgaben für die Verteilung der 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen kritisiert.„Die Festlegung einer Quote für kommunale Investitionen sollte den Ländern vorbehalten…

Israel-Iran-Konflikt: Linke und SPD fordern Deeskalation und diplomatische Lösungen

Linken-Chef Jan van Aken hat die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf Ziele im Iran kritisiert.„Der israelische Angriff auf den Iran ist eine gefährliche Eskalation und eine schwere Verletzung des…

Minister will Aus von Familienreservierung nicht verhindern

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will gegen die Abschaffung der Familienreservierung bei der Deutschen Bahn (DB) nicht intervenieren.Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass es zwar aufgrund der…

Compact-Verbot vor Gericht: Dobrindt äußert sich nicht zum laufenden Verfahren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich beim Verbot des Magazins Compact nicht positionieren.„Es ist ein laufendes Verfahren und zu laufenden Verfahren äußern wir uns grundsätzlich nicht“, sagte ein Sprecher des…

Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken

Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen.Thüringens Innenminister Georg Maier sagte, dass trotz der breiten Themenpalette eine…

Union will Drohnenabwehr der Bundeswehr übertragen

Führende Verteidigungs- und Innenpolitiker der Union fordern, die Bundeswehr solle bundesweit die Drohnenabwehr für ihre Standorte und für kritische Infrastruktur übernehmen.Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte…

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