SPD-Fraktionschef Miersch distanziert sich von Forderung nach außenpolitischem Kurswechsel
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat sich von der Forderung seines Amtsvorgängers Rolf Mützenich und weiterer prominenter SPD-Politiker nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik distanziert.Das als „Manifest“ betitelte Papier sei…
Los Angeles verhängt nächtliche Ausgangssperre nach Protesten und Plünderungen
Nach vier Nächten mit heftigen Protesten in Los Angeles hat Bürgermeisterin Karen Bass eine nächtliche Ausgangssperre angekündigt. Die Maßnahme soll von 20 Uhr bis 6 Uhr Ortszeit (5 Uhr 15…
Prominente SPD-Politiker fordern Kehrtwende in Außen- und Sicherheitspolitik
Mit einem als „Manifest“ bezeichneten Grundsatzpapier fordern prominente Sozialdemokraten eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Das Papier, über das der „Stern“ berichtet, stellt sich gegen die Linie der…
Compact-Verbot vor Bundesverwaltungsgericht – Entscheidung steht aus
Der Prozess um das Verbot des Magazins Compact wird am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht fortgesetzt. Nach einem knapp acht Stunden andauernden ersten Verhandlungstag wurde die Sitzung am späten Nachmittag unterbrochen.Der…
Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Verbot von Compact-Magazin
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag die Verhandlung im Hauptsacheverfahren um das Verbot des Compact-Magazins begonnen. Dabei soll geklärt werden, ob die Verbotsentscheidung des Bundesinnenministeriums auf Grundlage des…
Insolvenzen in Deutschland im Mai rückläufig, aber Arbeitsplatzverluste steigen weiter
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Mai spürbar zurückgegangen. Laut Insolvenztrend des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), der am Dienstag veröffentlicht wurde, stieg jedoch…
Deutsche Staatsbürgerschaft 2024: Rekord-Einbürgerungen mit 46 Prozent Anstieg
Im Jahr 2024 haben 291.955 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, stieg die Zahl der Einbürgerungen somit gegenüber dem Vorjahr um 91.860 oder…
Trump schickt weitere 2.000 Nationalgardisten nach LA – Proteste weiten sich aus
Vier Tage nach dem Ausbruch heftiger Proteste in Los Angeles gegen das Vorgehen der Behörden gegen Migranten hat US-Präsident Donald Trump weitere 2.000 Nationalgardisten nach LA geschickt. Das teilte das…
VZBV: Mehrheit fordert Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse
Eine große Mehrheit der Deutschen fordert die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte, wie eine eine Studie im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) nahelegt. Das berichten die Zeitungen…