Die Linksfraktion im Landtag hat die CDU-Fraktion für deren Haltung zur Schulentwicklung kritisiert. Jeannine Rösler, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärte, dass die CDU nicht nur die Realität an den Schulen verkenne, sondern auch die demokratischen Prozesse ignoriere, die zur Entwicklung der Empfehlungen für die Nutzung digitaler Endgeräte geführt haben.

Diese Empfehlungen seien das Ergebnis eines breit getragenen und demokratisch legitimierten Abstimmungsprozesses, an dem zahlreiche Bildungsträger beteiligt waren.

Rösler erklärte, dass die Empfehlungen den Schulen ermöglichen, verbindliche und rechtssichere Nutzungsordnungen zu beschließen, die auf die spezifischen Bedingungen vor Ort abgestimmt sind. Sie wies darauf hin, dass diese Vorgehensweise die Schulautonomie stärke und dem Bildungsauftrag entspreche, wie er im Schulgesetz festgelegt ist.

Zudem seien die vorliegenden Empfehlungen von den beteiligten Institutionen begrüßt worden.

Die Linksfraktion fordert, dass Schulen keine starren Verbote von oben benötigen, sondern Rahmenbedingungen, die Gestaltungsspielräume eröffnen. Rösler erklärte, dass die Empfehlungen eine fachlich fundierte Orientierung bieten und gleichzeitig zur demokratischen Aushandlung von Regeln vor Ort verpflichten.

Dieser Prozess sei ein Ausdruck gelebter Demokratie, der in den Schulen stattfinden müsse.

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