Die Linke im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das sogenannte SPARTA-Papier scharf kritisiert. Das teilte der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Koplin, am Donnerstag mit.

Das Papier sei ein Projekt von Rüstungs- und Wirtschaftslobbyisten, die Europa zur militärischen Führungsmacht formen wollten.

Koplin verglich die Initiative mit dem Großdeutschen Verein des 19. Jahrhunderts. Hinter der Forderung nach europäischer Tech-Souveränität stecke dieselbe Logik wie einst bei den Großmachtfantasien vor dem Ersten Weltkrieg: Aufstieg durch Aufrüstung statt zivile Konfliktlösung.

Die Autoren des Papiers, darunter die Ex-Manager Tom Enders und Rene Obermann sowie der Ökonom Moritz Schularick, würden Militarisierung als Innovationsstrategie verkaufen.

Der Politiker forderte eine demokratische Diskussion über Sicherheit, die mit Frieden und sozialer Sicherheit beginne. Statt Eliten-Manifeste für eine militarisierte EU brauche es eine Politik, die auf Abrüstung und internationale Kooperation setze.

Das SPARTA-Papier zeige ein Europa, das durch permanente Aufrüstung und neue nukleare Abhängigkeiten stark werden solle.

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