Steinmeier begrüßt Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung als Chance für die Demokratie
Steinmeier begrüßt Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung als Chance für die Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten. „In der Aufarbeitung der Pandemie liegt eine riesige Chance für unsere Demokratie“, sagte er den Zeitungen…

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Polizei in Rostock sucht nach zehn Tatverdächtigen nach Angriff auf Taxi
Polizei in Rostock sucht nach zehn Tatverdächtigen nach Angriff auf Taxi

Die Polizei in Rostock fahndet erneut nach zehn Tatverdächtigen, die im Februar an einem gewalttätigen Übergriff auf ein Taxi und dessen Insassen beteiligt gewesen sein sollen. Der Vorfall ereignete sich…

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Mecklenburg-Vorpommern plant Reform der Pflege- und Eingliederungshilfe
Mecklenburg-Vorpommern plant Reform der Pflege- und Eingliederungshilfe

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern will das bestehende Einrichtungenqualitätsgesetz (EQG) durch ein modernes Wohn- und Teilhabegesetz (WoTG) ersetzen. Sozialministerin Stefanie Drese hat den Gesetzentwurf am Mittwoch im Landtag vorgestellt. Ziel sei…

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Trump droht Spanien mit Handelssanktionen nach Nato-Streit um Verteidigungsausgaben
Trump droht Spanien mit Handelssanktionen nach Nato-Streit um Verteidigungsausgaben

Nachdem beim Nato-Gipfel in Den Haag alle Mitgliedsstaaten bis auf Spanien dem neuen Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zugestimmt haben, hat US-Präsident Donald Trump eine Drohung gegen die Spanier ausgesprochen.Er finde…

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Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie in Schwedt verlängert
Beschäftigungsgarantie für PCK-Raffinerie in Schwedt verlängert

Die Bundesregierung hat die Beschäftigungsgarantie für die Mitarbeiter der PCK-Erdölraffinerie in Schwedt bis Ende des Jahres verlängert. Das teilte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Bundestages mit. Jan…

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Zwei Schwerverletzte nach Verkehrsunfall bei Kemnitz
Zwei Schwerverletzte nach Verkehrsunfall bei Kemnitz

Bei einem Verkehrsunfall auf der L262 zwischen Brünzow und Kemnitz sind am Mittwochmorgen zwei Personen schwer verletzt worden. Das teilte die Polizeiinspektion Anklam mit. Eine 46-jährige Autofahrerin hatte nach bisherigen…

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Deutsche Autohersteller und Rüstungsfirmen prüfen Kooperation bei autonomen Fahrzeugen
Deutsche Autohersteller und Rüstungsfirmen prüfen Kooperation bei autonomen Fahrzeugen

Deutsche Autohersteller loten derzeit offenbar Kooperationsmöglichkeiten mit Rüstungsunternehmen im Bereich des automatisierten Fahrens aus. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) und beruft sich dabei auf Insider aus Rüstungs- und Autokreisen.Ein hochrangiger…

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Ostseeraum profitiert von grenzüberschreitender Zusammenarbeit
Ostseeraum profitiert von grenzüberschreitender Zusammenarbeit

Im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg Südliche Ostsee 2021-2027 sind in Sila (Polen) 13 neue grenzüberschreitende Projekte zur Förderung ausgewählt worden. Sieben der bewilligten Vorhaben werden mit Partnern aus Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt,…

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Nato-Gipfel: Merz nennt Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP „historisch“
Nato-Gipfel: Merz nennt Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP „historisch“

Nach dem Nato-Gipfel in Den Haag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Beschluss zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben als „historisch“ bezeichnet.„Wir haben auf diesem wohl historischen Gipfel zwischen allen 32 Nato-Partnern…

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Grüne Brandenburg begrüßen EU-Unterstützung für Kohleregionen
Grüne Brandenburg begrüßen EU-Unterstützung für Kohleregionen

Die EU-Kommission setzt sich weiterhin für die Unterstützung und Begleitung von Kohleregionen Europas beim Strukturwandel ein. Dies sehen die Brandenburger Bündnisgrünen als Rückenwind für eine faire Transformation, teilte die Partei…

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