Deutschland- und Weltnachrichten – Seite 130

Verfassungsschutz warnt vor steigender Terrorgefahr durch Iran-Israel-Konflikt in Deutschland

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzchefs Stephan Kramer wächst mit der Eskalation zwischen Israel und dem Iran die Gefahr von islamistisch motivierten Anschlägen in Deutschland.„Wir müssen davon ausgehen, dass der Iran…

Kretschmer warnt Israel vor Rufverlust als Demokratie und Rechtsstaat

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Israel nach der Militäroperation gegen die atomare Bedrohung aus dem Iran davor gewarnt, seinen Ruf als Demokratie und Rechtsstaat nicht aufs…

CDU kritisiert EU-Tabaksteuerreform: Borchardt warnt vor Sozialsteuer und fordert Gesundheitsfonds

Die CDU-Gesundheitspolitikerin Simone Borchardt hat die geplante Tabaksteuerreform der EU-Kommission scharf kritisiert. „Tabaksteuererhöhungen dürfen nicht zur versteckten Sozialsteuer werden“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion dem Nachrichtenportal POLITICO.Die Kommission will…

Experte warnt vor Ausweitung des Israel-Iran-Konflikts auf Europa durch Schläferzellen

Angesichts der militärischen Eskalation zwischen Israel und Iran warnt der Politikwissenschaftler Carlo Masala vor einer möglichen Ausweitung des Konflikts auf Europa.„Die Bundesregierung wird sich an die Seite Israels stellen. Gleichzeitig…

Grüne in Bayern distanzieren sich von Parteijugend-Vorsitzender nach ACAB-Post

Die Führung der Grünen in Bayern distanziert sich in einem Brief an Polizeivertreter von der Vorsitzenden der eigenen Parteijugend. Das berichtet der „Spiegel“.Es geht um das Foto von Jette Nietzard…

VW und TU Dresden planen Innovationscampus in Gläserner Manufaktur für KI und automatisiertes Fahren

Der Autohersteller Volkswagen treibt in Dresden die Neuausrichtung seines kleinsten Werkes voran.Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere mit den Verhandlungen vertrauten Personen berichtet, könnte die TU Dresden etwa die…

SPD widerspricht Reiche: Rentenpläne verkennen Realität und gefährden Gesundheitsschutz

Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für Arbeit und Soziales, hat die Äußerungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Rente zurückgewiesen.„Die Äußerungen der Bundeswirtschaftsministerin verkennen die Realität“, sagte Schmidt dem…

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