SPD verliert in Umfrage – AfD und FDP legen zu: Aktuelle Forsa-Daten zur Wählergunst
Die SPD hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt nachgelassen. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt und kommen auf 14…
Sachsen startet Bundesratsinitiative für Sofortprogramm in frühkindlicher Bildung
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Kultusminister Conrad Clemens (CDU) sagte am Dienstag, dass der Antrag bereits am Freitag im…
SPD und Grüne fordern Prüfung eines AfD-Verbots nach Verfassungsschutzbericht
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, vor Verstrickungen der AfD mit Russland und China und fordert die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die…
Polizisten bei Einsätzen in Ludwigslust-Parchim verletzt
Mehrere Polizeibeamte sind im Landkreis Ludwigslust-Parchim bei Einsätzen am Pfingstwochenende durch Angriffe verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rostock am Dienstag mit. Besonders schwer war ein Vorfall in Boizenburg, wo…
Linken-Chef Jan van Aken wirft Dobrindt Verharmlosung von Rechtsextremismus vor
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Linken-Chef Jan van Aken Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die vom Rechtsextremismus ausgehende Gefahr zu verharmlosen. „Es ist bezeichnend, dass Dobrindt von der…
Bundesgerichtshof eröffnet Hauptverfahren gegen weitere NSU-Unterstützerin
Der Bundesgerichtshof hat das Hauptverfahren gegen eine weitere Angeklagte im NSU-Komplex eröffnet. Der für Staatsschutzstrafsachen zuständige 3. Strafsenat habe damit auf eine sofortige Beschwerde des Generalbundesanwalts reagiert, teilte der BGH…
Amoklauf an Grazer Schule: Mindestens zehn Tote
Bei dem Amoklauf an einer Schule in Graz in Österreich sind am Dienstag mindestens zehn Personen getötet worden. Das sagte Bürgermeisterin Elke Kahr der Nachrichtenagentur APA.Unter den Toten sollen sich…
DAX rutscht ins Minus: Handelskonflikt zwischen China und USA belastet Stimmung
Der Dax ist am Dienstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.045 Punkten berechnet, ein…
Bundesgesundheitsministerin will Haushaltsausschuss über Maskenbericht informieren – Enquete-Kommission geplant
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere Erkenntnisse zu den…
Vermisste 82-Jährige aus Lübtheen tot im Wald bei Jessenitz-Werk gefunden
Eine seit dem 8. Mai vermisste 82-jährige Frau aus Lübtheen ist tot aufgefunden worden. Das teilte das Polizeipräsidium Rostock am Dienstag mit. Ihre Leiche wurde bereits am 6. Juni in…